Weimarer Republik

Gründung

Am 09. November 1918 wurde die Weimarer Republik ausgerufen. Obwohl der Staatsname „Deutsches Reich“ beibehalten wird stehen zwei Gesellschaftsmodelle zu Verfügung:

• Bürgerliches Lager, gemäßigte Arbeiterschaft (SPD):
  Parlamentarische Demokratie
  Meinung: Das sozialistisch-kommunistische Gesellschaftsmodell kann nur die Armee in einem Pakt mit Ebert verhindern. (Ebert-Groener-Pakt)
• USPD, Liebknechtgruppe (später KPD):
  Räterepublik (nach COBET → russisch für Rat)

Die noch nicht gewählte „Regierung Ebert“ hatte 1918/19 hatte zwei Probleme:

• Auf der einen Seite war die Abhängigkeit von der sie stützenden OHL (Ebert-Groener-Pakt) und der Großindustrie.
• Andererseits saßen in der Justiz, in der öffentlichen Verwaltung (z. B. Bürgermeister), in Ministerien, Schulen und Hochschulen Mitglieder der „alten Elite“.

Eine Wahl zur Nationalversammlung sollte am 19.01.1919 stattfinden, die von einem „Rat der Volksbeauftragten“ vorbereitet wurde.  Aufgabe der Nationalversammlung sollte die Ausarbeitung einer Verfassung für eine parlamentarische Republik sein. Das schon aktive und passive, allgemeine, geheime und gleich Wahlrecht galt für diese Wahl.

Nach der Wahl setzte sich die Nationalversammlung wie folgt zusammen:

• Sozialisten/ Kommunisten : USPD (KPD)
• Mitte: SPD, Zentrum, DDP
• Konservative/Nationalisten: DVP, DNVP

Die Nationalversammlung hatte neben der Ausarbeitung einer Verfassung weitere Aufgaben:

• Ansprechpartner für das Ausland (hier auf die Friedensverhandlungen in Versailles bezogen)
• provisorisches Parlament
• Wahl Eberts zum Reichspräsidenten

Außenpolitische Aspekte

knapper Überblick über die außenpolitischen Verwicklungen der Weimarer Republik:

• Verhandlungen über die Einstellung oder Streckung der (bis 1986) geplanten Reparationszahlungen (siehe Versailler Vertrag)
• Aufbrechen der Isolation
  zunächst Vertrag (von Rapallo) mit der Sowjetunion (wurde nach der Revolution ebenfalls isoliert; neue Herrschaft galt als usurpatorisch; Kommunismus als Staatsziel wirkte isolierend)
  später Vertrag von Locarno 1925 (Stresemann/Briand) als Reaktion der Westmächte
  unter Briand änderte Frankreich seine kompromisslose Haltung
• USA:
  Partner wegen der Dawes-Plan-Kredite
  Rückzug aus der europäischen Politik (nach Eingreifen in den Ersten Weltkrieg) als Auswirkung der Monroe-Doktrin von 1823
• Großbritannien:
  Politik der „balance of power“ (das sich auflösende Kolonialreich sollte zusammengehalten werden)
  Australien und Kanada werden bis 1931 phasenweise unabhängig

Weimarer Verfassung

Eine der demokratischsten Verfassungen, die Deutschland je hatte, war die Weimarer Reichsverfassung (WRV). Folgende Aspekte sind ein Beispiel dafür:

• Wahlrecht für Männer und Frauen für folgendes:
  • das Staatsoberhaupt (den Reichspräsidenten) direkt zu wählen
  • Herbeiführen von Volksentscheiden
  • Wahl ihrer Vertreter ohne Sperrklausel (siehe Fünf-Prozent-Hürde) in den Reichstag (60.000 Stimmen = 1 Mandat). Problem: Meinungsvielfalt vs. Stabilität (sorgt für Gefahr einer Zersplitterung)
• Mitglieder des Reichstags (MdR): Aussprechen von Misstrauen gegen einzelne Ministern oder der kompletten Regierung

Beispiele problematischer Aspekte der Verfassung:

• konstruktives Misstrauensvotum ist nicht vorhanden
• Vielzahl von Parteien im Parlament - Bildung von Koalitionen schwierig (Reichstagswahl im Juli 1932 - 61 Parteien im Parlament vertreten)
• Art. 48 - Notverordnung: Präsident kann Regierung am Parlament vorbei regieren lassen (siehe Präsidialkabinette)
• Art. 148 - Schulwesen: Im Schulbetrieb wurden demokratiefeindliche Inhalte toleriert.